Mitteilungen im Abl. Nr. T-376/09 im TGericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften, 21. November 2009

Kläger:Glenton España / OHMI - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA)
Datum der Entscheidung:21. November 2009
Emittent:TGericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
Urteilsnummer:T-376/09
ZUSAMMENFASSUNG

Gemeinschaftsmarke − Klage der Anmelderin der Bildmarke „POLO SANTA MARIA“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25, 36, 41 und 43 auf Aufhebung der Entscheidung R 594/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Hamonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Juni 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung teilweise zurückgewiesen wurde, die auf... (siehe vollständigen Auszug)

 
KOSTENLOSER AUSZUG

Klage, eingereicht am 25. September 2009 - Glenton España / HABM - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA)

(Rechtssache T-376/09)

Sprache der Klageschrift: Englisch

Verfahrensbeteiligte

Klägerin: Glenton España, SA (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte E. Armijo Chávarri und A. Castán Pérez-Gómez)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: The Polo/Lauren Company L.P. (New York, USA)

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die Klage zuzulassen;

die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 18. Juni 2009 (Sache R 594/2008-2) aufzuheben;

dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke "POLO SANTA MARIA" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25, 36, 41 und 43.

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.

Im...

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