Urteile nº T-70/08 of TGericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften, September 09, 2010

• Resolution Date: September 09, 2010
• Issuing Organization: TGericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
• Decision Number: T-70/08

In der Rechtssache T‑70/08

Axis AB mit Sitz in Lund (Schweden), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Norderyd,

Klägerin,

gegen

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch A. Folliard-Monguiral als Bevollmächtigten,

Beklagter,

andere Beteiligte des Verfahrens vor der Beschwerdekammer des HABM:

Etra Investigación y Desarrollo, SA mit Sitz in Valencia (Spanien),

betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 27. November 2007 (Sache R 334/2007-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Etra Investigación y Desarrollo, SA und der Axis AB

erlässt

DAS GERICHT (Fünfte Kammer)

unter Mitwirkung des Präsidenten M. Vilaras sowie der Richter M. Prek und V. M. Ciucă (Berichterstatter),

Kanzler: N. Rosner, Verwaltungsrat,

aufgrund der am 12. Februar 2008 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,

aufgrund der am 9. Juni 2008 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,

auf die mündliche Verhandlung vom 29. April 2010

folgendes

Urteil

Vorgeschichte des Rechtsstreits

1 Am 17. Juni 2004 meldete die Klägerin, die Axis AB, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) in geänderter Fassung (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. L 78, S. 1]) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.

2 Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um die Wortmarke ETRAX.

3 Die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wurde, gehören nach einer während des Verfahrens vor dem HABM vorgenommenen Einschränkung zu den Klassen 9 und 42 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung.

4 Die Gemeinschaftsmarkenanmeldung wurde am 1. August 2005 im Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 31/2005 veröffentlicht.

5 Am 14. Oktober 2005 erhob die Etra Investigación y Desarrollo, SA gemäß Art. 42 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 41 der Verordnung Nr. 207/2009) Widerspruch gegen die Eintragung der angemeldeten Marke für die oben in Randnr. 3 genannten Waren und Dienstleistungen.

6 Der Widerspruch war auf folgende ältere Marken gestützt:

– die nachfolgend wiedergegebene, am 5. November 1998 angemeldete und am 22. November 1999 eingetragene spanische Bildmarke Nr. 2194122 für Waren der Klasse 9 („Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte“):

– die nachfolgend wiedergegebene, am 9. Juli 2001 angemeldete und am 8. Januar 2002 eingetragene spanische Bildmarke Nr. 2413572 für Waren der Klasse 9 („Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und...