Urteile nº T-153/20 of Tribunal General de la Unión Europea, February 10, 2021

• Resolution Date: February 10, 2021
• Issuing Organization: Tribunal General de la Unión Europea
• Decision Number: T-153/20

„Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke LIGHTYOGA - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001“

In der Rechtssache T-153/20,

Gabriele Bachmann, wohnhaft in Bad Grönenbach (Deutschland), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt C. Weil,

Klägerin,

gegen

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), vertreten durch M. Fischer als Bevollmächtigten,

Beklagter,

betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 16. Dezember 2019 (Sache R 2346/2019-2) über die Anmeldung des Wortzeichens LIGHTYOGA als Unionsmarke

erlässt

DAS GERICHT (Zweite Kammer)

unter Mitwirkung der Präsidentin V. Tomljenović sowie der Richter F. Schalin (Berichterstatter) und I. Nõmm,

Kanzler: E. Coulon,

aufgrund der am 19. März 2020 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,

aufgrund der am 23. Juli 2020 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,

aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien innerhalb von drei Wochen nach der Bekanntgabe des Abschlusses des schriftlichen Verfahrens die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des darauf gemäfl Art. 106 Abs. 3 der Verfahrensordnung des Gerichts ergangenen Beschlusses, ohne mündliches Verfahren zu entscheiden,

folgendes

Urteil

Vorgeschichte des Rechtsstreits

1 Am 21. April 2019 meldete die Klägerin Gabriele Bachmann nach der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (ABl. 2017, L 154, S. 1) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Unionsmarke an.

2 Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen LIGHTYOGA.

3 Die Marke wurde für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25 und 41 im Sinne des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung angemeldet:

- Klasse 9: „Aufgezeichnete Daten; Aufgezeichnete Dateien; Bespielte CDs; Datenträger mit gespeicherten typografischen Schrifttypen; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Elektronisch aufgezeichnete Daten; Herunterladbare Multimediadateien; Magnetisch aufgezeichnete Daten; Magnetaufzeichnungen; Datenbanken; Elektronische Datenbanken; Bespielte Medien; Audiobooks; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Auf Datenbänder gespeicherte Bücher; Auf Datenträger aufgezeichnete Musik-Reihen [Volume]; Auf Discs gespeicherte Bücher; Auf magnetischen Datenträgern gespeicherte Schriftarten; Aus dem Internet herunterladbare digitale Bücher; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bespielte Musikvideos; Bänder mit aufgezeichneter Musik; Bespielte Video-CDs; Bespielte Videodiscs; Bespielte Videos; Bilddateien zum Herunterladen; E-Books; Elektronische Magazine; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Comic-Streifen; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Druckerschriften; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetsites; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Bücher; Herunterladbare elektronische Gruflkarten zum Versand per Post; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Herunterladbare elektronische Zeitungen; Herunterladbare Grafikdesigntemplates; Herunterladbare Kinofilme; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Postkarten; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare Tonaufzeichnungen; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Videoaufnahmen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Karten; Herunterladbare elektronische Notenblätter; Hördatei; Hörbücher; Interaktive DVDs; Kinofilme; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Mit Musik vorbespielte Audiobänder; Mit Ton bespielte Platten; Multimedia-Aufzeichnungen; Musikaufzeichnungen; Musikaufzeichnungen in Form von Disks; Musikdateien zum Herunterladen; Musikvideoaufzeichnungen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Tonaufnahmen; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; Videoaufzeichnungen; USB-Schlüssel; Videofilme; Vorbespielte Audiobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Fitness-DVDs; Vorbespielte Tonbänder; Vorbespielte Videobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte digitale Audiobänder; Vorbespielte Übungs-DVDs; Wöchentliche Veröffentlichungen, die in elektronischer Form aus dem Internet heruntergeladen werden; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik; Datenspeichergeräte und -medien; Audio-CDs; CD-Aufbewahrungstaschen; CD-Hüllen; CDs; Compact Disks; Compact-Disks [Ton, Bild]; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Computerdiscs; DVD-Hüllen; DVDs; Daten-CDs; Digitale Aufzeichnungen; Digitale Aufzeichnungsträger; Digitale Speichermedien; Elektrische oder elektronische Datenspeichergeräte; Elektronische Speicher; Elektronische Speichermedien; Flash-Speicher; Flash-Speicherkarten; Interaktive CDs und CD-ROMs; Leere USB-Karten; Leere USB-Flashdrives; Magnetdatenträger; USB-Sticks; Video-CDs; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Interaktive Datenbanken; Bespielte CD-ROMs; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Modische Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Sonnenbrillengestelle; Modebrillen“.

- Klasse 16: „Druckereierzeugnisse; Abziehbilder; Adressbücher; Adressetiketten; Adresslisten; Abreiflkalender; Allgemeine Magazine; Anleitungsblätter; Aufklapp-Gruflkarten; Aufkleber [Abziehbilder]; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoflstangen; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banner aus Papier; Bebilderte Geschichten; Bedienungshandbücher für Fitnessgeräte; Bedienungshandbücher für Computersoftware; Bedruckte Karten; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Benutzerhandbücher; Berichtsmappen aus Papier; Bilderkarten; Bildungs- und Unterrichtsmaterial; Broschüren; Drucke; Drucke als Bilder; Druckereierzeugnisse für Unterrichtszwecke; Einladungskarten; Einlasskarten; Eintrittskarten; Fachzeitschriften; Eventprogramme; Faltblätter; Flyer; Fotografien [Abzüge]; Fotografische Reproduktionen; Gedruckte Auszeichnungen [Drucksachen]; Gedruckte Berichte; Gedruckte Broschüren; Gedruckte Diplome; Gedruckte Einladungen; Gedruckte Einladungen aus Papier; Gedruckte Eintrittskarten für Veranstaltungen; Gedruckte Faltblätter; Gedruckte Forschungsberichte; Gedruckte Gepäcketiketten; Gedruckte Gutscheine; Gedruckte Handbücher; Gedruckte Informationsblätter; Gedruckte Informationskarten; Gedruckte Informationsprospekte; Gedruckte Kalender; Gedruckte Karten; Gedruckte Lehrpläne; Gedruckte Leitfäden; Gedruckte Mitteilungsblätter; Gedruckte Preisverleihungsurkunden; Gedruckte Pressemitteilungen; Gedruckte Programme; Gedruckte Reklame; Gedruckte Seminarunterlagen; Gedruckte Symbole [Abziehbilder]; Gedruckte Tickets; Gedruckte Unterrichtsveranstaltungen; Gedruckte Vorträge; Gedruckte Zeitschriften; Gedruckte Werbematerialien; Gedruckte Zeitschriften aus dem Bereich Tanz; Gedruckte Zeitschriften aus dem Bereich bildende Kunst; Gedruckte Zertifikate; Gedrucktes Bildmaterial; Gedrucktes Briefpapier; Gedrucktes Lehr- und Unterrichtsmaterial; Gedrucktes Unterrichtsmaterial; Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsblätter; Informationsbriefe; Informationsbroschüren; Journale; Kalender; Kalender, die an der Wand angebracht werden; Kalender-Einlegeblätter; Karikaturen; Kataloge; Kartonanhängeretiketten; Kunstdrucke; Mit Namen bedruckte Papierschilder zur Verwendung für spezielle Veranstaltungen; Motivationskarten; Musikmagazine; Papierschilder; Papierwimpel; Plakate; Plakate aus Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Poster aus Papier; Postermagazine; Postkarten; Postkarten und Ansichtskarten; Programmzeitschriften; Prospekte; Reklameposter; Sammlerkarten; Schilder aus Papier und Pappe; Schnittmuster zum Zeichnen; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Schriften [Veröffentlichungen]; Selbstklebende Abziehbilder; Signierte Fotografien; Skizzen; Terminkalender [Druckereierzeugnisse]; Terminplaner; Unterrichtshandbücher für Musik; Veröffentlichungen für den Unterricht; Visitenkarten; Wandabziehbilder; Wandkarten; Werbebroschüren; Werbeprospekte; Werbeschilder aus Karton; Werbeschilder aus Papier; Werbetafeln aus Papier; Werbetafeln aus Pappe; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitschriftenhüllen; Zeitungen; Zeitungspapier; Bücher; Arbeitshefte mit Übungen; Booklets; Buchhüllen; Drahtgebundene Bücher; Erinnerungsbücher; Gedruckte Bücher auf dem Gebiet der Musikerziehung; Gedruckte Musikbücher; Gesangbücher; Handbücher; Informationsbücher; Kinderbücher mit Audio-Komponenten; Lehrbücher; Lesebücher; Lesezeichen aus Edelmetall; Lederhüllen für Terminkalender; Musikbücher; Nachschlagewerke; Posterbücher; Sachbücher; Schutzhülle aus Papier für Bücher; Seitenhalter; Serie von Sachbüchern; Zeichenbücher; Übungshefte; Bilder; Grafische Drucke; Gemälde; Grafische Darstellungen; Grafische Zeichnungen; Portraits; Öldrucke; Gravierungen; Kalligrafische Arbeiten; Figuren, bestehend aus Papier; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Lehr- und Unterrichtsausrüstung; Anatomische...