Corrigendum to Council Decision (EU) 2020/1532 of 12 October 2020 on the position to be taken, on behalf of the European Union, in the 66th session of the Harmonized System Committee of the World Customs Organization in relation to the envisaged adoption of Classification Opinions, classification decisions, amendments to the Harmonized System Explanatory Notes or other advice on the interpretation of the Harmonized System, and of recommendations to secure uniformity in the interpretation of the Harmonized System under the Harmonized System Convention (Official Journal of the European Union L 352 of 22 October 2020)

Published date03 December 2020
Official Gazette PublicationOfficial Journal of the European Union, L 406, 3 December 2020
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3.12.2020 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 406/74

Berichtigung des Beschlusses (EU) 2020/1532 des Rates vom 12. Oktober 2020 über den im Namen der Europäischen Union in der 66. Sitzung des Ausschusses für das Harmonisierte System der Weltzollorganisation hinsichtlich der geplanten Annahme von Einreihungsavisen, Beschlüssen über die zolltarifliche Einreihung, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems sowie von Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System zu vertretenden Standpunkt

( Amtsblatt der Europäischen Union L 352 vom 22. Oktober 2020 )

Der Anhang erhält folgende Fassung:

„ANHANG

Dieser Anhang ergänzt den Anhang des Beschlusses (EU) 2020/1410.

II.2. Ausarbeitung von Entsprechungstabellen zwischen den Fassungen des Harmonisierten Systems von 2017 und 2022 (Dok. NC2704, NC2749 und NC2753)

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterpositionen 4 407,13 und 4 407,14 (Mischungen von S-P-F (Fichte, Kiefer und Tanne) bzw. Hem-Fir (Western Hemlock und Tanne)) unterstützt die Union die vom WZO-Sekretariat in Absatz 20 des Dokuments NC2753 vorgeschlagenen Entsprechungen.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterposition 4 418,83 (I-Balken) unterstützt die Union die von Japan in Absatz 14 des Dokuments NC2753 vorgeschlagenen Entsprechungen.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterposition 7 019,71 (Vliese aus Glasfasern) stellt die Union fest, dass die einzige Umtarifierung gegenüber dem HS 2017 aus der Unterposition 7 019,32 erfolgen würde.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterpositionen 8 462,62 und 8 462,63 (Maschinen zum Schmieden) unterstützt die Union, dass alle im HS 2017 genannten, für eine Umtarifierung vorgeschlagenen Unterpositionen, einschließlich derjenigen in eckigen Klammern, beibehalten werden.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterposition 8 519,81 (Telefonanrufbeantworter) unterstützt die Union den Vorschlag des WZO-Sekretariats in Absatz 26 des Dokuments NC2704.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterposition 8 539,51 (LED) unterstützt die Union die Schlussfolgerung des WZO-Sekretariats in Absatz 24 des Dokuments NC2704.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die neue Unterposition 8 541,51 (halbleiterbasierte Wandler) stellt die Union fest, dass kein Hinweis auf die getrennte Einreihung einzelner Teile im HS 2017 besteht. Deswegen sind keine zusätzlichen Umtarifierungen notwendig.

Betreffend die Entsprechungstabelle für die Unterposition 88.06 (unbemannte Luftfahrzeuge) unterstützt die Union die in Absatz 25 des Dokuments NC2704 genannte Option (i).

Schließlich unterstützt die Union die Korrektur einiger redaktioneller Fehler in den Entwürfen der Entsprechungstabellen I und II gemäß dem Anhang des Dokuments NC2753.

III.4. Einreihung bestimmter Sammlungen und Sammlungsstücke von münzkundlichem Wert im HS 2022 (Antrag des...

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