Urteile (Information) nº T-515/12 of TGericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften, October 15, 2014

• Resolution Date: October 15, 2014
• Issuing Organization: TGericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
• Decision Number: T-515/12

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 15. Oktober 2014 - El Corte Inglés/HABM - English Cut (The English Cut)

(Rechtssache T-515/12)

„Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke The English Cut - Ältere nationale Wortmarke und ältere Gemeinschaftsbildmarken El Corte Inglés - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Keine Gefahr, dass die Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden - Verbindung zwischen den Zeichen - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009“

1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke - Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke - Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 15-17)

2. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke - Ähnlichkeit der betreffenden Marken - Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Rn. 21)

3. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren...